Wir sind

strafverteidiger

Als Strafverteidiger aus Überzeugung haben wir uns bereits zu Beginn unserer beruflichen Tätigkeit ausschließlich für das Gebiet des Strafrechts entschieden. Mit fünf Rechtsanwälten, darunter vier Fachanwälten für Strafrecht, ist kpw Rechtsanwälte eine kleine, hochspezialisierte Strafrechtsboutique.

Wir sind zudem als Referenten auf Vortrags- und Fortbildungsveranstaltungen tätig und beteiligen uns durch Fachveröffentlichungen an der rechtspolitischen Diskussion.

Wir bilden aus: In regelmäßigen Abständen vermitteln wir besonders am Strafrecht interessierten Referendaren einen Einblick in die Anforderungen und Herausforderungen des Berufs des Strafverteidigers.


KAI KEMPGENS

KAI KEMPGENS

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

HERBERT KREMER

HERBERT KREMER

Rechtsanwalt

JENS PALUPSKI

JENS PALUPSKI

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

ANDREAS WATTENBERG

ANDREAS WATTENBERG

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

Dr. Jan Philipp Book

Dr. Jan Philipp Book

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht

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360º Strafverteidigung

Wie wir

arbeiten

Die Kon­fron­ta­ti­on mit staat­li­chen Ermitt­lungs­be­hör­den und straf­recht­li­chen Vor­wür­fen wird von den Betrof­fe­nen regel­mä­ßig als exis­ten­zi­el­le Belas­tung erlebt. Neben straf­recht­li­chen Sank­tio­nen dro­hen häu­fig berufs- oder auf­sichts­recht­li­che Maß­nah­men, finan­zi­el­le Nach­tei­le durch Arrest­maß­nah­men und Repu­ta­ti­ons­ver­lust. Die Ver­tei­di­gung in Straf­ver­fah­ren erfor­dert daher stets auch einen Bli­ck über den Kern­be­reich des Straf­rechts hin­aus.

Die enge per­sön­li­che Betreu­ung ist Grund­la­ge unse­rer Man­dats­füh­rung. Unse­re Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tur ermög­licht uns eine enge inter­ne Zusam­men­ar­beit sowie eine umge­hen­de Reak­ti­on gegen Maß­nah­men staat­li­cher Ermitt­lungs­be­hör­den. Soweit exter­ner Sach­ver­stand erfor­der­li­ch ist, steht uns ein pro­fes­sio­nel­les Netz­werk zu ande­ren Berufs­grup­pen zur Ver­fü­gung.
Unser Anspruch ist es, Sie frei von ver­meid­ba­ren Belas­tun­gen durch das Straf­ver­fah­ren zu füh­ren. Wir legen des­halb beson­de­ren Wert auf die früh­zei­ti­ge Tätig­keit im Ermitt­lungs­ver­fah­ren mit dem Ziel der Ver­mei­dung einer Haupt­ver­hand­lung.


Arzt- & Medizinstrafrecht

Arzt­straf­recht
Der über­wie­gen­den Zahl straf­recht­li­cher Ermitt­lungs­ver­fah­ren liegt der Vor­wurf eines ärzt­li­chen Behand­lungs­feh­lers zu Grun­de. Die anwalt­li­che Beglei­tung des Arz­tes in der­ar­ti­gen Ver­fah­ren erfor­dert ein dif­fe­ren­zier­tes Vor­ge­hen, bei dem viel­fach auch zivil­recht­li­che und berufs­recht­li­che Aspek­te zu berück­sich­ti­gen sind. Eine ein­ge­hen­de Auf­ar­bei­tung des Dia­gno­se-, The­ra­pie- oder Ope­ra­ti­ons­ver­lau­fes ist im Regel­fall eben­so erfor­der­li­ch wie die Ein­bin­dung medi­zi­ni­scher Sach­ver­stän­di­ger zur Klä­rung des Vor­wur­fes und zur Vor­be­rei­tung einer effek­ti­ven Ver­tei­di­gung.

Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen Ärz­te und Geschäfts­lei­tun­gen von Kran­ken­häu­sern betref­fen dar­über hin­aus das Abrech­nungs­we­sen. In die­sem Zusam­men­hang wird auch gegen­über nie­der­ge­las­se­nen Ärz­ten der Vor­wurf erho­ben, ärzt­li­che Leis­tun­gen bewusst feh­ler­haft abzu­rech­nen. Auf­grund der Kom­ple­xi­tät der Mate­rie, wer­den die Ermitt­lun­gen häu­fig durch spe­zia­li­sier­te Ermitt­lungs­grup­pen der Lan­des­kri­mi­nal­äm­ter geführt, die eng mit den Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gun­gen und Ver­sor­gungs­trä­gern koope­rie­ren.

Berufs­recht­li­che Ver­fah­ren betref­fen den Vor­wurf, unzu­läs­si­ge Gegen­leis­tun­gen für die Ver­schrei­bung bestimm­ter Medi­ka­men­te ent­ge­gen zu neh­men.

Wir sind auf dem Gebiet des Arzt­straf­rechts sowie in berufs­recht­li­chen Ver­fah­ren umfas­send tätig.

Apo­the­ker­straf­recht
Aktu­ell wer­den von den Ermitt­lungs- und Auf­sichts­be­hör­den zuneh­mend Straf- und Buß­geld­ver­fah­ren gegen Apo­the­ker ein­ge­lei­tet, Den Betrof­fe­nen wird unter ande­rem die Abga­be und Abrech­nung von nicht in Deutsch­land oder in der Euro­päi­schen Uni­on zuge­las­se­nen Arz­nei­mit­teln vor­ge­wor­fen. Wei­te­re Ver­fah­ren betref­fen etwa die Abga­be ver­un­rei­nig­ter Arz­nei­mit­tel oder die Her­stel­lung von Zyto­sta­ti­ka. Straf­recht­li­che Risi­ken resul­tie­ren fer­ner aus Rechts­be­zie­hun­gen zwi­schen Apo­the­kern, Groß­händ­lern und Phar­ma­un­ter­neh­mern.

Straf­ver­fah­ren gegen Apo­the­ker sind viel­schich­tig. Ihre Bear­bei­tung erfor­dert eine umfas­sen­de Kennt­nis des ein­schlä­gi­gen Arz­nei­mit­tel- und Apo­the­ken­rechts. Zu beglei­ten sind auch in die­sem Zusam­men­hang berufs­recht­li­che und auf­sichts­recht­li­che Ver­fah­ren.

Wir bera­ten in straf­recht­li­chen Ermitt­lungs­ver­fah­ren und koope­rie­ren in berufs- und auf­sichts­recht­li­chen Ver­fah­ren mit medi­zin­recht­li­ch spe­zia­li­sier­ten Kanz­lei­en.

Medi­zin­straf­recht
Unter das Medi­zin­straf­recht fal­len ins­be­son­de­re Straf­ver­fah­ren wegen Ver­stö­ßen gegen das Arz­nei­mit­tel­ge­setz (AMG), Heil­mit­tel­wer­be­ge­setz (HeilmWG) und das Medi­zin­pro­duk­te­ge­setz (MPG).

Dabei ste­hen ins­be­son­de­re die Pro­dukt­si­cher­heit und Pro­dukt­ver­mark­tung von phar­ma­zeu­ti­schen Erzeug­nis­sen und medi­zi­ni­schen Gerä­ten im Vor­der­grund. Von Ermitt­lungs­ver­fah­ren sind regel­mä­ßig die Mit­ar­bei­ter von Phar­ma­un­ter­neh­men und Medi­zin­pro­dukte­her­stel­lern betrof­fen.

Gegen­stand straf­recht­li­cher Ermitt­lun­gen sind in jün­ge­rer Ver­gan­gen­heit viel­fach auch Spon­so­ring-Akti­vi­tä­ten von Phar­ma­un­ter­neh­men und Medi­zin­pro­dukte­her­stel­lern.

Banken & Kapitalmarkt

Ban­ken­straf­recht
Bank­ge­schäf­te ber­gen diver­se straf- und buß­gel­d­recht­li­che Risi­ken. Kre­dit­ver­ga­be­ent­schei­dun­gen bil­den den Gegen­stand zahl­rei­cher Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen ver­ant­wort­li­che Lei­ter von Bank­in­sti­tu­ten. Die Gren­zen zwi­schen erlaub­tem Risi­ko­ge­schäft und straf­ba­rer Untreue sind dabei häu­fig flie­ßend. Den Kre­dit­ver­ga­be­vor­schrif­ten nach dem KWG, den MaRisk sowie den Sat­zun­gen und Richt­li­ni­en der Insti­tu­te kommt bei der Abgren­zung eine wesent­li­che Bedeu­tung zu.

Ver­stö­ße gegen das KWG oder gegen das Gesetz zur Bekämp­fung der Geld­wä­sche kön­nen eben­falls straf­recht­li­che Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen Bank­lei­ter und -mit­ar­bei­ter aus­lö­sen.

Neue und bis­her nicht abseh­ba­re Straf­bar­keits­ri­si­ken wer­den durch die Ein­füh­rung des § 54a KWG begrün­det, durch den erst­mals der Ver­stoß gegen bestimm­te Risi­ko­vor­sor­ge­maß­nah­men pöna­li­sert wird.

Wir ver­tei­di­gen umfas­send auf dem Gebiet des Ban­ken­straf­rechts. Unse­re Tätig­keit umfasst sowohl die Ver­tei­di­gung von Indi­vi­dual­per­so­nen als auch die Bera­tung von Insti­tu­ten. Wir refe­rie­ren auf Fort­bil­dungs­ver­an­stal­tun­gen zum The­ma “Inter­ne Siche­rungs­maß­nah­men nach dem KWG“.

Kapi­tal­markt- und Insi­der­straf­recht
Neben den gesetz­ge­be­ri­schen Akti­vi­tä­ten in meh­re­ren Kapi­tal­markt­för­de­rungs­ge­set­zen in den 90er Jah­ren haben der Bör­sen-Boom und die Ent­wick­lun­gen am Neu­en Markt das Kapi­tal­markt­straf­recht mit erheb­li­cher prak­ti­scher Rele­vanz her­vor­tre­ten las­sen. Ins­be­son­de­re Ver­stö­ße gegen das Ver­bot des sog. Insi­der­han­dels spie­len mitt­ler­wei­le eine erheb­li­che Rol­le, aber auch Ermitt­lungs­ver­fah­ren wegen des Vor­wurfs des Kurs­be­tru­ges und des Kapi­tal­an­la­ge­be­tru­ges. Enge Ver­schrän­kun­gen besitzt das Kapi­tal­markt­straf­recht mit dem Gebiet des Bilanz­straf­rechts, da viel­fach kapi­tal­markt­re­le­van­te Infor­ma­tio­nen über Bilan­zen in den Ver­kehr gelan­gen und daher in der straf­recht­li­chen Wür­di­gung deren Schick­sal tei­len.

Straf­ver­fah­ren im Gebiet des Kapi­tal­markt­straf­rechts zeich­nen sich durch die weit rei­chen­de Zusam­men­ar­beit von Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den und der Bun­des­an­stalt für Finanz­dienst­leis­tungs­auf­sicht (BaFin) aus. Die­se besitzt erheb­li­che Befug­nis­se zur Kon­trol­le und Über­wa­chung des Kapi­tal­mark­tes. Die bei ihrer Auf­sicht­s­tä­tig­keit erlang­ten Erkennt­nis­se wer­den durch die BaFin häu­fig an Ermitt­lungs­be­hör­den wei­ter­ge­lei­tet.

BtM-Strafrecht

Ver­stö­ße gegen das Betäu­bungs­mit­tel­ge­setz neh­men in der Rechts­wirk­lich­keit aus­ge­spro­chen brei­ten Raum ein. Die­se Ver­fah­ren sind häu­fig geprägt von Maß­nah­men der Tele­fon­über­wa­chung, Lausch­an­grif­fen, Stand­ort­über­wa­chun­gen, sowie von V-Leu­ten oder gar Lock­spit­zeln. Nicht sel­ten spie­len Anga­ben soge­nann­ter Kron­zeu­gen eine ent­schei­den­de Rol­le.

Neben den erheb­li­chen Straf­an­dro­hun­gen bei Han­del mit Betäu­bungs­mit­teln dro­hen häu­fig empfli­che Neben­fol­gen, wie der Ver­lust der Fahr­erlaub­nis oder die Ent­zie­hung auch recht­mä­ßig erwor­be­nen Ver­mö­gens.

Die sich dar­aus erge­be­ne Kom­ple­xi­tät sol­cher Ver­fah­ren erfor­dert eine sorg­fäl­tig erar­bei­te­te und stra­te­gi­sch durch­dach­te Ver­tei­di­gung.

Corporate Compliance

Der Begriff Cor­po­ra­te Com­p­li­an­ce steht für die Sicher­stel­lung der Ein­hal­tung von Geset­zen und Richt­li­ni­en durch orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men in Unter­neh­men. Cor­po­ra­te Com­p­li­an­ce ist ein bedeu­ten­des Ele­ment der Ord­nungs­ge­mä­ßen Unter­neh­mens­füh­rung (Cor­po­ra­te Gover­nan­ce), die seit Erlass des Cor­po­ra­te Gover­nan­ce Kodex ver­stärkt in die öffent­li­che Wahr­neh­mung und Dis­kus­si­on getre­ten ist.

Im Grund­satz kann sich ein Unter­neh­men nur beschränkt gegen Rechts­ver­stö­ße durch sei­ne Mit­ar­bei­ter und sich dar­aus erge­ben­de Schä­den wie Kos­ten, Straf­zah­lun­gen und Repu­ta­ti­ons­schä­den schüt­zen. Die Unter­neh­mens­lei­tung ist jedoch ver­pflich­tet, alle zumut­ba­ren und not­wen­di­gen Maß­nah­men zu ergrei­fen, um Rechts­ver­stö­ße zu ver­mei­den. Ver­stö­ße gegen die­se Pflicht begrün­den den Vor­wurf eines sog. Orga­ni­sa­ti­ons­ver­schul­dens und kön­nen zivil­recht­li­ch und straf­recht­li­ch zu einer per­sön­li­chen Haf­tung der Unter­neh­mens­lei­ter und Com­p­li­an­ce Offi­cer füh­ren. Die­sen Aspekt hat der Bun­des­ge­richts­hof in meh­re­ren straf­recht­li­ch rele­van­ten Ent­schei­dun­gen betont.

Maß­nah­men zur Ver­mei­dung von Rechts­ver­stö­ßen sind etwa die Schu­lung von Mit­ar­bei­tern, die Schaf­fung unter­neh­mens­in­ter­ner Richt­li­ni­en, die Ein­rich­tung von Mel­de­sys­te­men bei Ver­stö­ßen und die Ent­wick­lung von spe­zi­el­len Kon­troll­ver­fah­ren.

Wir bera­ten sowohl bei der Auf­klä­rung straf­recht­li­ch rele­van­ter Sach­ver­hal­te (inter­nal inves­ti­ga­ti­on), als auch bei der Imple­men­tie­rung von Maß­nah­men zur Ver­mei­dung von Rechts­ver­stö­ßen. Dabei legen wir ein beson­de­res Augen­merk auf die Ver­mei­dung per­sön­li­cher Haf­tungs­ge­fah­ren für die Unter­neh­mens­lei­tung.

Wir ste­hen Behör­den und Unter­neh­men auch als Ombuds­mann zur Ver­fü­gung.

Insolvenzstrafrecht

Insol­venz­straf­recht­li­che Ver­fah­ren bil­den einen Schwer­punkt inner­halb des Wirt­schafts­straf­rechts. Die Staats­an­walt­schaf­ten, denen die Akten der Insol­venz­ge­rich­te nach der all­ge­mei­nen Anord­nung über Mit­tei­lun­gen in Zivil­sa­chen vor­zu­le­gen sind, lei­ten jähr­li­ch ca. 14.000 Ermitt­lungs­ver­fah­ren allein wegen des Vor­wurfs der Insol­venz­ver­schlep­pung ein. Dane­ben wer­den viel­fach auch wei­te­re Vor­wür­fe erho­ben, z.B. der Vor­wurf der Nicht­ab­füh­rung von Arbeit­neh­mer­an­tei­len zur Sozi­al­ver­si­che­rung. Insol­venz­straf­ver­fah­ren ber­gen sowohl die Gefahr straf­recht­li­cher Sank­tio­nen als auch die Gefahr einer zivil­recht­li­chen Haf­tung oder gra­vie­ren­der beruf­li­cher Kon­se­quen­zen für die Betrof­fe­nen (z.B. zeit­li­ch befris­te­te Ver­bo­te der Tätig­keit als Geschäfts­füh­rer).

Die Ver­fah­ren der Staats­an­walt­schaft rich­ten sich in ers­ter Linie gegen Ver­ant­wort­li­che juris­ti­scher Per­so­nen, d.h. Geschäfts­füh­rer einer GmbH, Vor­stän­de einer AG u.a. Zuneh­mend wer­den Ermitt­lun­gen aber auch gegen exter­ne Bera­ter geführt, bei­spiels­wei­se auf­grund einer Bera­tung in insol­venz­na­hen Situa­tio­nen bzw. der Mit­wir­kung an (fehl­ge­schla­ge­nen) Sanie­rungs­ver­su­chen oder bei der Ent­wick­lung von Auf­fang­lö­sun­gen. Insol­venz­straf­recht­li­che Ermitt­lungs­ver­fah­ren sind häu­fig durch kom­ple­xe recht­li­che und tat­säch­li­che Fra­ge­stel­lun­gen hin­sicht­li­ch der Kri­sen­merk­ma­le der Über­schul­dung und der Zah­lungs­fä­hig­keit juris­ti­scher Per­so­nen gekenn­zeich­net.

Wir bera­ten und ver­tei­di­gen auf dem Gebiet des Insol­venz­straf­rechts. Unse­re Tätig­keit umfasst die straf­recht­li­che Bera­tung im Vor­feld und nach Ein­tritt einer Unter­neh­mens­kri­se, etwa im Rah­men von Sanie­rungs­be­mü­hun­gen. Die Kanz­lei beglei­tet und berät Geschäfts­lei­ter und Unter­neh­men; in bereits ein­ge­lei­te­ten Straf­ver­fah­ren über­nimmt Die Kanz­lei die Ver­tei­di­gung ein­zel­ner Beschul­dig­ter wie auch die Koor­di­na­ti­on der Ver­tei­di­gung.

Im Rah­men von Fort­bil­dungs­ver­an­stal­tun­gen zum Insol­venz­straf­recht sind wir als Refe­ren­ten tätig.

Jugendstrafrecht

Neben der Anwen­dung auf 14 – 17 Jah­re alte Jugend­li­che, kön­nen auch zum Tat­zeit­punkt 18 – 20 alte Her­an­wach­sen­de nach den jugend­straf­recht­li­chen Ver­fah­rens­vor­schrif­ten beur­teilt wer­den. Fin­det das Jugend­ge­richts­ge­setz Anwen­dung, steht dem Gericht im Fal­le einer Ver­ur­tei­lung ein ein­ge­stän­di­ges, beson­ders viel­fäl­ti­ges Sank­ti­ons­re­per­toire zur Ver­fü­gung. Nach dem Zweck des JGG soll dabei nicht die Schuld des jun­gen Beschul­dig­ten, son­dern der Erzie­hungs­ge­dan­ke im Mit­tel­punkt ste­hen.

In der Rechts­wirk­lich­keit hat eine Viel­zahl von Geset­zes­än­de­run­gen, aber auch eine gerän­der­te Recht­spre­chung der Instanz- und Ober­ge­rich­te in einer deut­li­ch ver­schärf­ten Umgangs­wei­se mit jun­gen Beschul­dig­ten im Straf­ver­fah­ren resul­tiert. Beglei­tet von einem ent­spre­chen­den gesell­schaft­li­chen Kli­ma wer­den Jugend­straf­ver­fah­ren zuneh­mend nach den Maß­stä­ben des Erwach­se­nen­straf­rechts geführt.

Um dem zu begeg­nen, ist es in die­sen Ver­fah­ren sinn­voll, früh­zei­tig ein Ver­tei­di­gungs­kon­zept zu ent­wi­ckeln, dass den Beson­der­hei­ten des Jugend­straf­rechts Rech­nung trät und kon­se­quent die Beach­tung des Erzie­hungs­ge­dan­kens ein­for­dert. Das Erfor­der­nis einer feh­ler­frei­en Schuld­fest­stel­lung darf von der Ver­tei­di­gung den­no­ch nicht ver­nach­läs­sig wer­den.

Kapitalstrafsachen

Gegen­stand von Kapi­tal­straf­sa­chen sind Vor­wür­fe des Mor­des, des Tot­schlags und ver­schie­de­ner wei­te­rer Delik­te mit Todes­fol­ge. Die Straf­an­dro­hung ist regel­mä­ßig dra­ma­ti­sch hoch und kann im Ein­zel­fall bis zu einer lebens­lan­gen Frei­heits­stra­fe füh­ren.

Die Über­nah­me der Ver­tei­di­gung in sol­chen Ver­fah­ren setzt ein gro­ßes Maß an Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein und Erfah­rung auch in den Berei­chen der Rechts­me­di­zin, Rechts­psych­ia­trie und der Kri­mi­na­lis­tik vor­aus.

Korruptionsstrafrecht

Die Ein­lei­tung straf­recht­li­cher Ermitt­lungs­ver­fah­ren wegen des Vor­wurfs der Kor­rup­ti­on gehört inzwi­schen zum All­tags­ge­schäft der Ermitt­lungs­be­hör­den. Sie wer­den häu­fig durch spe­zia­li­sier­te Abtei­lun­gen der Staats­an­walt­schaft geführt.

Die Fall­ge­stal­tun­gen im Kor­rup­ti­ons­straf­recht sind viel­schich­tig und gehen über die Zah­lung des klas­si­schen „Bestechungs­lohns“ weit hin­aus: Die Ver­sen­dung von Fuß­ball­ti­ckets durch Unter­neh­men an Poli­ti­ker oder zur Erfül­lung öffent­li­cher Auf­ga­ben Ver­pflich­te­te kann eben­so die Ein­lei­tung eines Ermitt­lungs­ver­fah­rens nach sich zie­hen wie Spon­so­ring-Akti­vi­tä­ten von Unter­neh­men an Hoch­schu­len und Kli­ni­ken, Koope­ra­tio­nen bei der Auf­trags­ver­ga­be oder gering­fü­gi­ge Zuwen­dun­gen an Amts­trä­ger aus gesell­schaft­li­chen Anläs­sen.

Für die Betrof­fe­nen und die sie beschäf­ti­gen­den Unter­neh­men haben die­se Ermitt­lungs­ver­fah­ren weit­rei­chen­de Kon­se­quen­zen. Neben straf­recht­li­chen Sank­tio­nen sowie Geld­bu­ßen für die betrof­fe­nen Unter­neh­men dro­hen erheb­li­che wett­be­werbs­recht­li­che Nach­tei­le, etwa durch Ein­tra­gung in eines der bereits bestehen­den Kor­rup­ti­ons­re­gis­ter.

Die Tätig­keit auf dem Gebiet des Kor­rup­ti­ons­straf­rechts umfasst neben der Ver­tei­di­gung und Koor­di­na­ti­on in Ermitt­lungs­ver­fah­ren ins­be­son­de­re die all­ge­mei­ne Bera­tung im Hin­bli­ck auf die straf­recht­li­che Zuläs­sig­keit von Spon­so­ring und ver­gleich­ba­ren Akti­vi­tä­ten.

Wir bera­ten auf dem Gebiet des Kor­rup­ti­ons­straf­rechts sowohl in lau­fen­den Straf- als auch in damit ver­bun­de­nen Ver­wal­tungs­ver­fah­ren.

Revisionsverfahren

Fin­det die Haupt­ver­hand­lung vor dem Land­ge­richt statt, ist die Revi­si­on das ein­zi­ge Rechts­mit­tel und damit in der Regel die zugleich letz­te Chan­ce gegen ein unge­rech­tes, unrich­ti­ges oder fal­sch begrün­de­tes Urteil vor­zu­ge­hen.
Die Revi­si­on in Straf­sa­chen stellt eine beson­de­re Mate­rie des Straf­rechts dar. Das Revi­si­ons­recht ist geprägt von stren­gen For­men­for­der­nis­sen und hohen Anfor­de­run­gen an den not­wen­di­gen Sach­vor­trag bei der Begrün­dung von Ver­fah­rens­rü­gen.

Wir wer­den regel­mä­ßig in Revi­si­ons­ver­fah­ren kon­sul­tiert.

Steuerstrafrecht

Die Ver­tei­di­gung in Steu­er­straf­sa­chen ver­langt eine beson­de­re Exper­ti­se. Die Rech­te und Pflich­ten des Steu­er­pflich­ti­gen und der Finanz­be­hör­de rich­ten sich im Besteue­rungs­ver­fah­ren und im Straf­ver­fah­ren nach den für das jewei­li­ge Ver­fah­ren gel­ten­den Vor­schrif­ten. Wir bera­ten und ver­tei­di­gen in die­sem Span­nungs­feld zwei­er unter­schied­li­cher Rechts­krei­se. Häu­fig erge­ben sich Ver­dachts­mo­men­te für die Bege­hung von Steu­er­straf­ta­ten im Rah­men von Betriebs­prü­fun­gen. Beson­de­re Auf­merk­sam­keit ver­langt der Rat zu einer straf­be­frei­en­den Selbst­an­zei­ge: Wird die­se feh­ler­haft oder unvoll­stän­dig erstat­tet, dro­hen dem Steu­er­pflich­ti­gen gra­vie­ren­de Nach­tei­le, wie pro­mi­nen­te Bei­spie­le bele­gen.

Die bera­ten­de und ver­tei­di­gen­de Tätig­keit erfolgt daher regel­mä­ßig in enger Abstim­mung mit man­da­tier­ten Steu­er­be­ra­tern oder exter­nen Steu­er­be­ra­tungs- und Wirt­schafts­prü­fungs­ge­sell­schaf­ten.

Unternehmensstrafrecht

Unter­neh­men sind von straf­recht­li­chen Ermitt­lun­gen gegen ihre Ver­ant­wort­li­chen und Mit­ar­bei­ter in beson­de­rer Wei­se durch Durch­su­chun­gen, Beschlag­nah­men und nega­ti­ve Medi­en­be­richt­erstat­tung betrof­fen. Sie kön­nen bei Straf­ta­ten ihrer lei­ten­den Mit­ar­bei­ter eigen­stän­dig durch Geld­bu­ßen sank­tio­niert wer­den. Auf­grund der euro­päi­schen Har­mo­ni­sie­rungs­be­stre­bun­gen auf dem Gebiet des Straf­rechts ist die Eta­blie­rung eines ori­gi­nä­ren Unter­neh­mens­straf­rechts für die Zukunft nicht aus­zu­schlie­ßen. Ent­spre­chen­de Vor­schlä­ge wur­den bereits auf Ebe­ne der Jus­tiz­mi­nis­ter dis­ku­tiert.

Neben der ruf­schä­di­gen­den Medi­en­be­richt­erstat­tung und der Ein­schal­tung von Auf­sichts­be­hör­den erwei­sen sich in der Pra­xis umfang­rei­che Beschlag­nah­men von Geschäfts­un­ter­la­gen viel­fach als beson­ders gra­vie­rend. Sie zie­hen nicht nur eine Stö­rung des Geschäfts­be­triebs nach sich son­dern ber­gen über­dies die Gefahr der Preis­ga­be von Geschäfts­ge­heim­nis­sen.

Eine kom­pe­ten­te Bera­tung umfasst daher auch die außer­straf­recht­li­chen Fol­gen eines Ermitt­lungs­ver­fah­rens für das Unter­neh­men. Eine enge Zusam­men­ar­beit und Abstim­mung mit den jewei­li­gen Rechts­ab­tei­lun­gen des Unter­neh­mens ist dabei unver­zicht­bar.

Verkehrsstrafsachen

Einem ver­kehrs­recht­li­chen Vor­wurf kann sich letzt­li­ch jeder Teil­neh­mer am Stra­ßen­ver­kehr aus­ge­setzt sehen. Uner­laub­tes Ent­fer­nen vom Unfall­ort, Alko­hol- oder Dro­gen­fahr­ten, Nöti­gung, Fahr­läs­si­ge Kör­per­ver­let­zung oder Fahr­läs­si­ge Tötung sind die klas­si­schen im Zusam­men­hang mit dem Füh­ren eines Kraft­fahr­zeu­ges ver­wirk­lich­ten Straf­tat­be­stän­de. Neben der Ver­hän­gung von Geld- und Frei­heits­stra­fen dro­hen bei ent­spre­chen­den Tat­vor­wür­fen auch die Ver­hän­gung eines Fahr­ver­bo­tes oder der Ent­zug der Fahr­erlaub­nis. Beach­tens­wert sind zudem mög­li­che Regress­an­sprü­che von Ver­si­che­rern und Maß­nah­men der Fahr­erlaub­nis­be­hör­den.

Die Ent­wick­lung der rich­ti­gen Ver­fah­rens­stra­te­gie im Bereich des Ver­kehrs­rechts erfor­dert neben den Kennt­nis­sen der spe­zi­al­ge­setz­li­chen Rege­lun­gen auch eine ent­spre­chen­de Erfah­rung in der Ver­tei­di­gung im Ermitt­lungs­ver­fah­ren und der Tat­sa­chen­in­stanz.

Zum Ver­kehrs­straf­recht gehört auch das wei­te Feld der Ver­kehrs­ord­nungs­wid­rig­kei­ten. Rot­licht­ver­stö­ße, Geschwin­dig­keits­über­schrei­tun­gen oder Abstands­ver­stö­ße wer­den eben­so wie fol­gen­lo­se Trun­ken­heits­fahr­ten regel­mä­ßig mit emp­find­li­chen Buß­gel­dern, einem Ein­trag von “Punk­ten” im Fahr­eig­nungs­re­gis­ter, sowie gege­be­nen­falls mit einem Fahr­ver­bot geahn­det.

Wirtschaftsstrafrecht

Wirt­schaft­li­ches Han­deln ist Han­deln unter Risi­ko.

Unter­neh­me­ri­sche Risi­ken gehen in den ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­ten zuneh­mend mit straf­recht­li­chen Risi­ken ein­her. Der unge­be­te­ne Besu­ch des Staats­an­walts im Unter­neh­men stellt im Wirt­schafts­le­ben inzwi­schen eine viel­fach anzu­tref­fen­de Rea­li­tät dar.

Auch der Gesetz­ge­ber ist nicht untä­tig geblie­ben: Er hat die straf­recht­li­chen Restrik­tio­nen in vie­len Berei­chen des Wirt­schafts­rechts erheb­li­ch ver­schärft. Das Kapi­tal­markt- oder das Kor­rup­ti­ons­straf­recht sind nur zwei Bespie­le für die­se Ent­wick­lung. Im euro­päi­schen Maß­stab wird aktu­ell über die Eta­blie­rung eines spe­zi­fi­schen Unter­neh­mens­straf­rechts nach­ge­dacht.

Inner­halb des Wirt­schafts­straf­rechts haben sich diver­se Fach­ge­bie­te her­aus­ge­bil­det, auf denen kpw Rechts­an­wäl­te tätig sind. Die anwalt­li­che Tätig­keit erstreckt sich dabei auf die Bera­tung von Ein­zel­per­so­nen und Unter­neh­men im Vor­feld wirt­schaft­li­cher Ent­schei­dun­gen mit dem Ziel der Ver­mei­dung straf­recht­li­cher Risi­ken wie auch auf die Ver­tei­di­gung in allen Pha­sen des Straf­ver­fah­rens.

Bei kom­ple­xen und rechts­über­grei­fen­den Sach­ver­hal­ten arbei­tet kpw Rechts­an­wäl­te mit Steu­er­be­ra­tern, Wirt­schafts­prü­fern und zivil- und gesell­schafts­recht­li­ch spe­zia­li­sier­ten Anwalts­kanz­lei­en zusam­men.

Die Beglei­tung bei Fra­gen zur Öffent­lich­keits­ar­beit stellt eben­falls einen inte­gra­len Bestand­teil der Bera­tungs­tä­tig­keit dar.

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Kompetenz in Krisen

Wer uns

beauftragt

Wir übernehmen die Beratung und Verteidigung von Individualpersonen in ausgewählten Strafverfahren.

In berufsrechtlichen Verfahren vertreten wir Mandanten vor den jeweiligen Berufskammern.

Unternehmen und Verbände beraten wir im Zusammenhang mit strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen der Prävention.

Häufig werden wir von anderweitig spezialisierten Kanzleien sowie von Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern als strafrechtliche Berater bei der Mandatsbearbeitung hinzugezogen.


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Aktuelles

Aktuelles

aus unserer Arbeit


19. Januar 2017

BVerfG zum Akteneinsichtsrecht des Verletzten

Das Akten­ein­sichts­recht des Ver­letz­ten (§ 406e StPO) kann gera­de im Wirt­schafts­straf­recht gro­ße Bedeu­tung erlan­gen. Im Zuge staats­an­walt­schaft­li­cher Ermitt­lun­gen wer­den eine Viel­zahl von Infor­ma­tio­nen erho­ben, die aus ganz unter­schied­li­chen Grün­den für – ver­meint­li­ch – Ver­letz­te von gro­ßem Inter­es­se sind. In Betracht kom­men bei­spiels­wei­se Geschäfts­ge­heim­nis­se und Infor­ma­tio­nen zu Kun­den­be­zie­hun­gen, aber auch unter­neh­mens­in­ter­ner Mail­ver­kehr oder Unter­la­gen zu inter­nen Abstim­mungs­pro­zes­sen.   


4. Januar 2017

Beschlagnahme beim Ombudsmann?

Im Rah­men von Com­p­li­an­ce-Sys­te­men grei­fen Unter­neh­men viel­fach auf soge­nann­te Ombuds­leu­te zurück. Hier­bei han­delt es sich regel­mä­ßig um exter­ne Rechts­an­wäl­te, wel­che von dem jewei­li­gen Unter­neh­men beauf­tragt wer­den, um Hin­wei­se auf Miss­stän­de, Fehl­ver­hal­ten und Straf­ta­ten im Unter­neh­men ent­ge­gen­zu­neh­men.

Als exter­ner Ansprech­part­ner soll der Ombuds­mann ins­be­son­de­re unab­hän­gig von Unter­neh­mens­hier­ar­chien dem jewei­li­gen Hin­weis­ge­ber Ver­trau­lich­keit garan­tie­ren kön­nen.   


13. Dezember 2016

Inhabilität des Vorstandes einer AG

Das OLG Mün­chen hat in einer weit beach­te­ten Ent­schei­dung (Beschluss vom 26. April 2016, 31 Wx 117/16) aus­ge­führt, dass die Sank­ti­ons­fol­ge des § 76 Absatz 3 Nr. 3 AktG auch dann ein­greift, wenn der Betrof­fe­ne zwar erst nach Inkraft­tre­ten des MoMiG wegen einer der in § 76 Absatz 3 Nr. 3 bezeich­ne­ten Straf­ta­ten ver­ur­teilt wird, die der Ver­ur­tei­lung zugrun­de lie­gen­den Straf­ta­ten aber bereits vor Inkraft­tre­ten des MoMiG been­det wur­den.   

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